Mut zur Verantwortung für Barsinghausen
Mut zur Verantwortung für Barsinghausen

CDU stimmt für "Krawatte"

K.H. Neddermeier (links) und Gerald Schroth (rechts) lassen sich die Räume zeigen.
Carsten Hettwer, Annabel Reyman, Frank Plorin (NoaNoa), Karen Bremer, und Friedrich Holtiegel vom Kulturzentrum "Krawatte" geben Hinweise auf das zukünftige Nutzungskonzept.

Die CDU Barsinghausen wird der Aufhebung des Sperrvermerks für die eingeplanten 100.000 € Investition in das Kulturzentrum „Krawatte“ zustimmen.

 

Vor dem Hintergrund des gescheiterten Projektes „KUBA“ hat die CDU Fraktion sehr sensibel und ausführlich über das Projekt Kulturzentrum Krawatte diskutiert. Es ist der CDU Barsinghausen bewusst, dass es nicht nur Befürworter für das Kulturzentrum gibt. Viele Ehrenamtliche mussten unter der Haushaltskonsolidierung der letzten Jahre leiden und fragen sich nun, ob das Geld nicht an einer anderen Stelle besser eingesetzt wird. 

 

Barsinghausen braucht aber unter dem Gesichtspunkt einer sich verändernden Gesellschaft eine Anpassung von Strukturen. Der Ansatz des Kulturzentrums Krawatte kann dabei ein wichtiger Baustein für diesen Veränderungsprozess sein. 

Das Kulturzentrum soll als Möglichkeit gesehen werden, um die Strukturen des Ehrenamts in Barsinghausen zu stärken und durch eine breitere Zusammenarbeit in organisatorischen und administrativen Fragen besser zu vernetzen

Langfristig wäre es ein Ziel, eine Art Servicecenter für die Vereine und das Ehrenamt zu schaffen um die ehrenamtlichen Kräfte zu entlasten.

 

Für die Entscheidung der CDU Fraktion zur Freigabe des 100.000 Euro Investitionszuschusses waren folgende Kriterien wichtig: 

  • Der Betrieb ohne weitere Zuschüsse der Stadt für das Kulturzentrums ist längerfristig gewährleistet
  • Für die nächsten 5 Jahre ist eine geeignete Absicherung des Zuschusses gewährleistet. Im Gegensatz zu anderen Parteien gibt die CDU hier keinen Freibrief, sondern verhandelt mit Augenmaß und finanzieller Verantwortung für die Stadt.
  • Das ambitionierte Betriebskonzept für die Nutzung der Räumlichkeiten ist noch nicht komplett abgesichert. Dieses Risiko kann man zu Gunsten der zukünftigen Nutzungsmöglichkeiten eingehen.
  • Die notwendigen Parkplätze in der Mindestanzahl können nachgewiesen werden.
  • Weitere Abstellflächen für PKWs müssen bei Großveranstaltungen ohne Beeinträchtigung der Feuerwehrausfahrt noch bereitgestellt werden. 

Die SPD verweigert sich einer   funktionierenden Verwaltung

 

Die SPD Barsinghausen fällt wieder in ihren populistischen Trott zurück. Damit steht für die SPD das Wohl der Stadt nicht mehr an erster Stelle ihres Handelns. Die Entscheidung der SPD Fraktion, die Juristenstelle in der Verwaltung zu streichen, zeigt die Respektlosigkeit selbst gegenüber den Mitarbeitern der Stadtverwaltung. Der Personalrat hatte mehrfach deutlich gemacht, dass eine juristische Sachbearbeitung für eine funktionierende Verwaltung sehr wichtig ist. Auch der neue Stadtrat, Thomas Wolf, hat diese Erkenntnis in den ersten Tagen seiner Arbeit gewonnen und der Öffentlichkeit mitgeteilt.

Die Frage ist nun, warum gerade die Ratsfrau Claudia Schüßler und Ratsherr Reinhard Dobelmann, beide Volljuristen, sich mit aller Gewalt gegen die Juristenstelle stark machen. Welche verdeckten Interessen stecken hinter dieser Haltung, wenn die SPD damit selbst die Position einer Arbeitnehmerpartei dafür aufgibt?

Will die SPD schlussendlich keine gut funktionierende Verwaltung ermöglichen, damit sie die Ratsfrau Schüßler als Bürgermeisterkandidatin aufbauen kann? Oder gibt es noch andere Interessen, die die Ratsfrau Claudia Schüßler und Ratsherr Reinhard Dobelmann im Hinterkopf haben? 

Es ist verwunderlich, dass die SPD gleich das Geld verteilt, was sie angeblich mit der Streichung dieser Stelle einspart. Dieser „Geldsegen“ ist eine Illusion, da die zusätzlichen Kosten für externe juristische Beratung natürlich bleiben.

Die CDU steht für eine leistungsfähige Verwaltung, die in der Lage ist, hervorragende Arbeit zu bestmöglichen Konditionen zu erbringen. Eine verlässliche Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Politik ermöglicht dabei bestmögliche Ergebnisse für unsere Stadt. Das sind die wichtigen Kriterien für politische Entscheidungen der CDU. Die SPD ist davon noch meilenweit entfernt.

Das Land saniert die L392 nicht!
Pressemeldung der Fraktion hier
 

In einem Schreiben an Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies fordern Bürgermeister Marc Lahmann und Landtagsabgeordneter Max Matthiesen, dass im Sinne der Anwohner zügig lärmmindernde Sanierungsmaßnahmen auf Landestraßen im Barsinghäuser Stadtgebiet durchgeführt werden mögen.
 

Auszüge aus dem Schreiben:

"Die Stadt Barsinghausen hat bereits im Jahr 2013 den Endbericht zum Lärmaktionsplan (LAP) aufgestellt. Dabei wurde festgestellt, dass sämtliche betroffene Straßenabschnitte nicht in der Straßenbaulastträgerschaft der Stadt liegen.

Die im LAP ermittelten zahlreichen Überschreitungen basieren auf besonderen Ereignissen, wie z.B. Sperrungen auf Autobahnen, Umleitungsstrecken und Staus. Dabei entsteht eine drastische Belastung für die Anwohner.

Diesen Zustand müssen wir leider für die Ortsdurchfahrt (OD) L392 Groß Munzel beklagen. Aufgrund immer wiederkehrender Baumaßnahmen, Unfälle und Stauzeiten auf der A2, erfolgt eine Verlagerung des Umleitungs- und Verdrängungsverkehrs auf die L392. Die dabei für die Anwohner entstehende Belastung aus Lärm, Abgasen und unsicheren Verkehrszuständen ist untragbar und vervielfacht durch einen katastrophalen bautechnischen Zustand der Ortsdurchfahrt.

Allein die aktuell vorhandenen Verkehrsbelastungen unter Berücksichtigung des schlechten Straßenzustandes führen zu Überschreitungen der zulässigen Immissionsgrenzwerte. Anders als der Bund stellt das Land Niedersachsen keine Mittel für die sogenannte Lärmsanierung zur Verfügung. Gemäß „Statistik des Lärmschutzes an Bundesstraßen 2015“ wurden hier in Niedersachsen 1,2 Mio. € an Bundesfernstraßen verausgabt (NRW: 25,8 Mio. € und Bayern: 13,4 Mio. €).


Der aktuelle mangelhafte Straßenzustand hat bereits zur Reduktion der zulässigen Geschwindigkeit auf 30 km/h in der OD L392 Groß Munzel geführt. Eine zeitnahe Sanierung der gesamten OD konnte bisher nicht in Aussicht gestellt werden. 
Unter Berücksichtigung der o.g. Fakten sollte aber an den zahlreichen betroffenen innerörtlichen Landesstraßen (in unserem Stadtgebiet auch L391 OD Barsinghausen, Hohenbostel, Kirchdorf, Egestorf) eine Lärmminderung durch bautechnisch optimierte Bauweisen erfolgen, die eine Pegelminderung von bis zu 4 dBA erzeugen!

 

Hier ist eine Vorbildwirkung des Landes erforderlich.


Bitte nehmen Sie hier Ihre Verantwortung wahr und erzeugen zeitnah mit einer lärmoptimierten Deckensanierung in der gesamten OD L392 Groß Munzel wieder sichere und gesunde Lebensverhältnisse!

Neues aus der Partei

Neues aus der Fraktion

Herzlich willkommen

Gerald Schroth - Vorsitzender der CDU Barsinghausen

Herzlich willkommen auf der neuen Homepage der CDU Barsinghausen. Wir haben uns bemüht, Ihnen einen umfassenden Einblick in die vielfältigen Aktivitäten unserer Partei zu geben. Ob im Vorstand des Stadtverbandes, in der Ratsfraktion oder in den sechs Ortsverbänden, überall arbeiten unsere Mitglieder intensiv für das Wohl Ihrer Deisterstadt. Allen ist dabei eins gleich: Der Mut zur Verantwortung für Barsinghausen.

Wir wünschen Ihnen viel Vergnügen beim Surfen. Anregungen und Kritik können Sie uns über den Menüpunkt "Kontakt" zukommen lassen. Und falls Sie Lust bekommen sollten bei uns mitzuarbeiten, zögern Sie bitte nicht, sich mit uns in Verbindung zu setzten.

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